Politik

Was söll de Scheiss?

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Erstellt am Montag, 29. August 2011

Wachgeküsst von der 80er-Bewegung der Unzufriedenen in Zürich, prägten mich die verschiedenen ausserparlamentarischen Gruppen einer lebendigen Linken, deren Themen Teil der öffentlichen Diskussion waren. Wie kam es, dass wir seither von einer neokonservativen Welle überrollt worden sind? Welche Perspektiven bieten sich uns über den notwendigen Widerstand gegen Sozial- und Lohnabbau hinaus? Ein Résumé mittels Gedanken- und Geschichtssplittern.

Visionen jenseits von «mehr Lohn für mehr Konsum»

In den 1980er Jahren war die Überzeugung weit verbreitet, dass unsere Konsum- und Leistungsgesellschaft in eine Sackgasse führt und dass wir kurz vor einem exponentiellen Wachstum der Umweltschäden stehen. Die Klima-Erwärmung als drohendes Gespenst, im Wissen, dass die aktuell wahrnehmbaren Umweltschäden auf unserer Verschmutzung von 10 bis 15 Jahren früher basieren.

Wir suchten andere Formen der Lohnarbeit, weil wir nicht in einer Wirtschaft mitwirken wollten, welche auf Raub, Unterdrückung und Zerstörung beruht. Die einen jobbten soviel wie nötig, andere versuchten selbstverwaltete, kollektive Betriebe aufzubauen. Beide Formen suchten, innerhalb der etablierten Wirtschaft Nischen aufzubauen, um die eigenen Lebensutopien so weit als möglich umzusetzen.

Das heute sogenannte «Agenda-Setting» war noch kein Privileg der SVP. Es gab noch keine rotgrünen Stadtregierungen. Die SP und die sich erst formierenden Grünen bildeten eine parlamentarische Minderheit, mit zum Teil starken Beziehungen zu ausserparlamentarischen Bewegungen. Hier einige Beispiele:

Am 26. November 1989 sagte mehr als ein Drittel der Stimmberechtigten Ja zu einer Schweiz ohne Armee.

Anfang 1990 zeigte der Überwachungsstaat mit dem Fichenskandal seine hässliche Fratze und liess hunderttausende konsternierte BürgerInnen zurück, die feststellen mussten, wie wenig es gebraucht hatte, um von Staatsschützern ins Visier genommen zu werden. Die Bewegung gegen den Schnüffelstaat löste manch kritische Erkenntnis über den Schweizer (Un-)Rechtsstaat aus.

Die Verschärfung des Asylgesetzes durch das sogenannte «Verfahren '88» stiess noch auf vielfältigen Widerstand. Von der Ausschaffung bedrohte Flüchtlinge wurden versteckt, die Asylbewegung ging in die Offensive und organisierte zusammen mit den Flüchtlingen verschiedene Refugien in öffentlichen Räumen.

Die Häuserbewegung war Ende der 1980er Jahre in mehreren Städten unübersehbar: Wohnungsnotbewegung 1989 in Zürich, Auseinandersetzungen um das Hüttendorf Zaffaraya und die Reitschule in Bern, die Stadtgärtnerei in Basel, das leerstehende Hotel Hecht in St. Gallen, der Bielerhof in Biel, die breit abgestützte Squatterszene in Genf, wo seit Mitte der 1980er-Jahre keine Häuser mehr auf Vorrat geräumt wurden.

Das Recht des Stärkeren

Von diesen Bewegungen war Mitte der 1990er Jahre nicht mehr viel vorhanden. Was war geschehen? Als Erstes kommt allen natürlich der Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten Ende der 1980er Jahre in den Sinn. Doch spielen für mich noch weitere Faktoren eine grosse Rolle in der Umpolung des gesellschaftlichen Bewusstseins:

• Anfangs der 1990er Jahre begann die unaufhaltsame Ausbreitung des Personal Computers
• Parallel dazu zerfiel das vernetzte Denken in breiten Bevölkerungskreisen
• New-Age und Esoterik erlebten einen zweiten Frühling
• Grosse Kriege verunsicherten die europäische Bevölkerung (Irak-Krieg Januar 1991, Jugoslawien-Krieg ab 1992). Im 20. Jahrhundert hat es keinen Tag gegeben, ohne dass irgendwo auf der Welt Krieg herrschte. Trotzdem wirkten diese beiden Kriege besonders bedrohlich, standen sie doch am Anfang der neuen Weltordnung unter US-Amerikanischer Führung.
• Neoliberale Wirtschaftspolitik begann sich auch in den westlichen «Industriestaaten» auszuwirken: Die Multis verlagerten ihre Produktionen in Billiglohnländer, was zu Massenentlassungen führte. Die Steuern wurden gesenkt und folglich ebenso die Staatsausgaben im Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialsektor.
• Die sich vor allem in den grösseren Städten ausbreitende Spekulation trieb nicht nur die Wohnungsmieten massiv in die Höhe, sondern förderte den Neubau von kleinen Wohneinheiten. Die Möglichkeiten, in grösseren Gemeinschaften zusammen zu leben, verschwanden zusehends. Die Vereinzelung machte die Bevölkerung noch anfälliger für emotionale, verzerrte Propaganda.
• Und schliesslich wurde das Feindbild der roten Gefahr aus dem Osten abgelöst durch den kriminellen Ausländer.

Ja oder nein– 0 oder 1 –die einfache Welt des PC's (privat consumer) 

Gerne geht vergessen, dass wir bis 1990 unsere Texte noch mit gewöhnlichen Schreibmaschinen produziert haben. Das Layout erstellten wir nicht am Computer, sondern mit Schere und Klebstift von Hand. Der Computer war für uns Ausdruck einer rationellen Welt, die nur ja oder nein, falsch oder richtig kennt. Zwischentöne haben darin keinen Platz. Was wir damals instinktiv ablehnten, ist inzwischen Teil unseres Alltags.

So rasant, wie sich die Computertechnologie ausbreitete, so schnell löste sich das vernetzte Denken auf. Was gestern galt, kann morgen schon hinfällig sein. Die Welt ein brodelnder Unruheherd und mitten drin die Wohlstandsinsel Schweiz, auf die sich alle retten wollen. Der Verlust der Gewissheit, dass alles so bleibt, wie es seit Jahren war, treibt breite Bevölkerungskreise in existenzielle Ängste, zerstört die gesellschaftliche Solidarität und fördert rücksichtsloses Scheuklappendenken.

Flucht in die neue Innerlichkeit

Zufall, dass zeitgleich Erlösungsgedanken und Heilsversprechen auf reges Interesse stiessen? Parallel zur zunehmenden Vereinzelung haben Freikirchen und die esoterische Spiritualität an Boden gewonnen. Anstelle gesellschaftlichen Engagements steht die individuelle Erkenntnis als Basis des persönlichen Wohls. Eins mit dem Kosmos/Gott – unabhängig von den aktuellen Zeitproblemen.

Im vielschichtigen New-Age-Markt tummeln sich neben dem Heimatboden verbundenen Altnazis und Neofaschisten auch Rassisten verschiedenster Ausrichtungen. Ihnen gelingt es dabei, imperialistisches Herrenrassendenken mit zarten Wohlfühlträumen zu verbinden. Es ist ein Missbrauch der Sehnsucht nach einer Welt, in der andere Werte gelten als jene der rationellen, kapitalistischen Verwertungs-Logik.

Neue Feinde braucht das Land

Das weggebrochene Schreckensszenario der roten Gefahr musste ersetzt werden durch näherliegende Sündenböcke. Welch praktischer Zufall, dass sich in Zürich die Junkies im Platzspitz – gleich hinter dem Hauptbahnhof – zu sammeln begannen. Dort wurden sie plötzlich geduldet, nachdem sie zuvor jahrelang durch die Stadt getrieben worden waren.

Waren die Grossdealer schon kaum von der Polizei kontrolliert worden, tauchte im Laufe des Jahres 1989 nicht nur erstaunlich billiges Heroin auf – europaweit das billigste -, zusätzlich breitete sich die Modedroge Crack aus. Ein Kokainprodukt, das die KonsumentInnen schnell abhängig und äusserst gewalttätig macht.

Die Zustände auf dem Platzspitz und später auf dem stillgelegten Bahnhof Letten machten weltweit Schlagzeilen. Die Geschichten von Elend und Gewalt muss ich nicht wiederholen. Interessant ist, wem sie genützt haben: Die Vertreter einer «Nulltolleranz-Politik» konnten wieder in die Offensive übergehen, nachdem sie in der Folge des Fichenskandals vorübergehend in den Hintergrund gedrängt worden waren.

Die Rechte der Asylsuchenden waren in den Jahren zuvor bereits massiv beschnitten worden. Einer Arbeit durften sie bis zum Asylentscheid nicht nachgehen. Der SVP war es bereits im Rahmen des «Verfahrens 88» gelungen, das Wort «Flüchtling/Asylsuchender» durch den unpersönlichen Begriff «Asylant» zu ersetzen.

Anfangs Februar 1995 stimmte die Bevölkerung mit grosser Mehrheit zu, dass gegen Ausländer, die ohne Pass angetroffen und kontrolliert werden, Rayonverbote und/oder maximal neun Monate Ausschaffungshaft ausgesprochen werden können. Mit diesem auf ausländische Menschen zugeschnittenen Gesetz stieg die Ausländerkriminalität natürlich schlagartig an – Wasser auf die Mühlen der Propagandalüge vom «kriminellen Ausländer».

Welches Mus hätten Sie gerne?

Die wirtschaftliche Globalisierung öffnet dem Kapital die letzten Grenzen. Widerstand gegen diese neoliberale Umgestaltung hat heute meist regionale Wurzeln, weil der globalen Rationalisierung und Massenproduktion vorwiegend mit lokalen Produktionen und Netzen begegnet werden kann. Es genügt definitiv nicht mehr, nur Anti-... zu sein. Gefragt sind Ansätze, die wirkliche Möglichkeiten eines anderen Lebens aufzeigen. Eine spannende Schiene hat sich aus der Anti-Globalisierungs-Bewegung heraus entwickelt und stammt typischerweise aus den traditionellen Kulturen des Südens, vor allem aus Südamerika, und ist unter dem Begriff «Derecho al buen vivir» auch bei uns bekannt. Darunter wird vor allem das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und auch auf eine interessante, existenzsichernde Arbeit verstanden.

Die in den letzten Jahren zunehmenden Karawanen quer durch die Kontinente tragen viel dazu bei, Wissen weiterzutragen, den Blick über die eigene Region hinauszuheben und sich zu vernetzen.

Der Aufbau einer Gegengesellschaft, die in sich überlebensfähig ist, geschieht nicht durch grosse Worte und starke Parolen, sondern ist mühsame Kleinarbeit. So wie wir den Zugang zu den Köpfen und Herzen in den 1990er Jahren verloren haben, müssen wir ihn Schritt für Schritt wieder zurückerobern. Solidarität muss erst wieder entdeckt werden. Ebenso die Erfahrung, dass Probleme nicht an irgendwelche Instanzen delegiert werden, sondern dass man/frau selber handeln kann. Selbstverwaltung und Basisdemokratie als Gegenpol zur rücksichtslosen Kommandowirtschaft auf der Grundlage folgender Grundwerte: Respekt gegenüber allen Geschlechtern, Kulturen und Religionen / Soziale Gerechtigkeit / Sorgfältiger Umgang mit der Natur und unseren Ressourcen.

Ein erster Schritt können Zusammenschlüsse sein, um unsere Lebensgrundlagen aufrechtzuerhalten. So entwickelt sich die Vertragslandwirtschaft zu einer Option, die den BäuerInnen erlaubt, ihre direkten Beziehungen zu den KonsumentInnen auszubauen. Oder die Idee, ein Textilkollektiv zu gründen, das vom Einkauf und der Produktion bis zur Reparatur und Wiederverwertung sich dieses Gebiet wieder aneignet. Oder der Ausbau des fairen Handels mit den ProduzentInnen im Trikont, wie ihn Gebana betreibt.

Mischa Brutschin, stadtwandernder 80er aus Zürich.

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